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Wenn sich die Ministerin gegen das eigene Volk wendet…

Brandenburgs Sozialministerin Diana Golze (Archiv-Bild)

von Jörg Schröder //

Falls Sie aus Brandenburg kommen: Können Sie irgendetwas mit dem Namen „Diana Golze“ anfangen? Wenn nicht, könnte dies ein Indiz für eine handfeste Entfremdung vom derzeit herrschenden politischen Establishment sein. Denn als Teil der rot-roten Landesregierung in Potsdam ist Frau Golze (Die Linke) immerhin „unsere“ MASGF-Ministerin für „Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie“.

Dass diese Entfremdung durchaus auch auf Gegenseitigkeit beruht, hat Diana Golze am vergangenen Sonnabend in Rathenow wieder einmal zu Genüge unter Beweis gestellt. Denn einer dpa-Meldung zufolge demonstrierte sie dort ausgerechnet gegen jene mutigen Bürger, die sich dort im „Bürgerbündnis für Deutschland“ zusammenfanden, um den derzeitigen Missständen und offenkundigen Rechtsbrüchen in diesem Land endlich etwas entgegen zu setzen. Klar, für diese „Rechtspopulisten“ zeigte Frau Golze natürlich keinerlei Verständnis…

Wenn nun aber eine Ministerin gegen große Teile des eigenen Volkes agitiert: Stellt sich dann nicht unweigerlich die Frage nach ihrer demokratischen Legitimation? Zumal wenn sie ihr Amt, das zu einem Mindestmaß an Neutralität verpflichten sollte, einer Landtagswahl verdankt, an der sich im September 2014 lediglich 47,9 Prozent der Brandenburger beteiligt hatten? Wie auch immer. Sollte sich Frau Golze eines Tages mit dem Ausruf „ich liebe euch doch“ an „ihr“ Volk wenden, dann wird es für eine reumütige Umkehr vermutlich zu spät sein. (jsc)

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