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„Wir werden uns auf komplizierte Verhältnisse einstellen müssen“ – Ex-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück in Eberswalde

Peer Steinbrück (SPD) am 27. April 2016 in Eberswalde

EBERSWALDE. Wie sehr sich die SPD angesichts sinkender Umfragewerte verunsichert fühlt, zeigte sich am gestrigen Mittwochabend eindrucksvoll im Rahmen der Diskussionsveranstaltung „Entfremdung von Politik und Gesellschaft – eine Gefahr für die Demokratie?“, zu der die SPD-Bundestagsfraktion ins Eberswalder Paul-Wunderlich-Haus eingeladen hatte. Mit von der Partie war an diesem Abend neben dem SPD-Bundestagsabgeordneten Stefan Zierke auch der Ex-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück (SPD).

Rund 250 zumeist ältere Herrschaften waren der Einladung der SPD gefolgt. Zunächst hatte man die Gelegenheit, sich Steinbrücks Einschätzung der Lage anzuhören. Wie zu erwarten war, ging Steinbrück neben der Beschreibung der Problemlage („starke Fliehkräfte innerhalb der Gesellschaft“, demographischen Krise, „SPD-AG-70+“, fehlendes bürgerschaftliches Engagement etc.) insbesondere auch auf jene neu in Erscheinung getretenen Herausforderer ein, die er voller Überzeugung „außerhalb des demokratischen Spektrums“ ansiedelte. Steinbrück: „Wir werden uns auf komplizierte Verhältnisse einstellen müssen“.

Die Lösungsansätze dieser „Rechtsausleger“ um AfD und PEGIDA nach dem Motto „wir müssen uns nur auf die nationale Scholle zurückziehen und dafür sorgen, dass niemand zu uns kommt“ könnten nach Auffassung Steinbrücks jedoch nicht funktionieren. Steinbrück wörtlich: „Das Problem ist allerdings, dass diese Bundesrepublik Deutschland nicht mehr der Hort sein kann, wo wir uns zurückziehen auf unsere eigene Wagenburg und alles lösen können, nach dem Motto, dann gehen wir wieder zurück, dann mauern wir uns ein, wir gehen auf unsere Burg, wir lassen die Schotten runter, wir machen die Fenster dicht und dann wird es uns besser gehen als vorher“.

Fazit der Veranstaltung: Die SPD vertritt „das Gute“, setzt sich (na klar!) für „Minderheitenschutz“ ein und ist „die einzige Partei, die nicht verantwortlich ist für die Katastrophen, die in der deutschen Geschichte passiert sind“. Schade nur, dass an diesem Abend nicht auch erklärt wurde, warum die SPD ausgerechnet heute ihre Hände in Unschuld wäscht, ist sie es doch selbst, die für die destruktiven Entwicklungen der letzten Jahrzehnte –  zusammen mit der anderen großen „Volkspartei“ CDU – letztlich verantwortlich zeichnet. (jsc)

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