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„Häng Dich rein, dann wird hier was aus Dir“

Neue "Fachkräfte" für Berlin und Brandenburg: „Häng Dich rein, dann wird hier was aus Dir“

Neues „Integrationsgesetz“ beschlossen – Union und SPD haben heute auf Schloss Meseberg das neue „Integrationsgesetz“ auf den Weg gebracht. Gezielt sollen „Flüchtlinge“ gefördert werden, etwa über einen leichteren Einstieg in den Arbeitsmarkt. Leistungskürzungen drohen denjenigen, die Angebote zur „Integration“ ausschlagen. Kritik kommt von Verbänden wie etwa Pro Asyl. Sie stoßen sich vor allem daran, dass anerkannten Asylbewerbern unter bestimmten Bedingungen der Wohnort vorgeschrieben wird. Die Botschaft des Gesetzes sei laut Siegmar Gabriel: „Wenn du dich reinhängst, dann wird hier was aus Dir.“

Bereits gestern hat der Berliner Senat auf Vorlage der Senatorin für Arbeit, Integration und Frauen, Dilek Kolat, einen „Masterplan für Integration und Sicherheit“ beschlossen. Die Asylsuchenden sollen „umfassende und bedarfsgerechte Bildungsangebote erhalten und in den Arbeitsmarkt integriert werden“. Zusätzlich zu den bereits im Haushalt 2016/17 eingestellten Mitteln sieht der Senat für weitere Integrationsmaßnahmen in 2016 Mittel in Höhe von 41 Mio. € und für 2017 von 109 Mio. € vor. Damit beläuft sich das Volumen für das Integrationspaket in beiden Haushaltsjahren auf insgesamt 390 Mio. €. Wegen der zusätzlichen Mittel zur Finanzierung von Integrationsleistungen sind die Bundesländer derzeit mit dem Bund in Verhandlungen. (sst)

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