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„Wer nach Deutschland kommt, wandert in das Grundgesetz ein“

Migranten in Berlin

BERLIN – Deutsch-israelisches Parlamentarierforum befasst sich mit „Migration und Integration“. Die gegenwärtigen Migrationsströme und Ansätze zu einer möglichst erfolgversprechenden „Integration von Flüchtlingen in die Gesellschaft“ standen im Mittelpunkt eines deutsch-israelischen Parlamentarierforums, das am 30. Mai 2016 in Berlin stattfand.

In Arbeitssitzungen tauschten sich Abgeordnete der israelischen Knesset und des Deutschen Bundestages intensiv über jeweilige Erfahrungen aus ihrer parlamentarischen Arbeit im Bereich „Migration und Integration“ aus und setzten sich mit den verschiedenen Maßnahmen zur Bewältigung der damit verbundenen Herausforderungen in ihren eigenen Ländern auseinander.

Zur Eröffnung des Forums im Reichstagsgebäude betonte Bundestagspräsident Norbert Lammert die symbolische wie auch praktische Bedeutung solcher Treffen für beide Parlamente. Diese ermöglichten nicht nur eine weitere Vertiefung der Beziehungen zweier miteinander engverbundener Länder, sondern gäben deutschen und israelischen Parlamentariern auch die Gelegenheit, voneinander bei der Suche nach politischen Lösungswegen für aktuelle Probleme zu lernen.

Zur aktuellen Auseinandersetzung mit der „Flüchtlingskrise“ in Deutschland verwies Lammert darauf, dass es hierzulande einen breiten Konsens darüber gebe, dass bei der Integration von Flüchtlingen das Grundgesetz als Maßstab gelte. „Wer nach Deutschland kommt, wandert in das Grundgesetz ein“, unterstrich er. Dies stehe für niemanden zur Disposition und dazu gehöre es auch als Teil der deutschen Werteordnung, das Existenzrecht Israels anzuerkennen. (sst)

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