Ticker

Rohrkrepierer aus Karlsruhe

NPD-Demonstration (Archiv-Bild)

Für den morgigen Dienstag wird die Entscheidung des BVerfG im Verbotsverfahren gegen die NPD erwartet. Egal wie das Karlsruher Urteil ausfallen wird: es wird sich in erster Linie wohl als eine weitere Blamage für die Altparteien bzw. für das politische Establishment entpuppen.

Denn: Sollte die NPD trotz der ihr vermutlich nach wie vor attestierten „Verfassungsfeindlichkeit“ erneut nicht verboten werden (können), dann wäre diese Entscheidung nicht nur ein erheblicher Gesichtsverlust für die Ministerpräsidenten der Bundeländer (der Ober-Depp wäre in diesem Fall Stanislaw Tillich aus Sachsen); das Nicht-Verbot wäre darüber hinaus auch ein empfindlicher Dämpfer für all jene „couragierten“ Neurotiker, die seit Jahren behaupten, dass „die Nazis“ hierzulande ein gefährliches „Klima der Angst“ erzeugen würden.

Wenn die NPD jedoch wider Erwarten nun doch noch verboten werden sollte, dann würde diese Entscheidung angesichts des ohnehin nicht mehr zu stoppenden identitären Erwachens in ganz Europa nicht nur wirkungslos verpuffen, sondern wäre aufgrund der auf der Hand liegenden Unverhältnismäßigkeit auch ein Offenbarungseid für eine „unabhängige“ Justiz, die sich hier mit einem rein symbolpolitischen Schauprozess beschäftigt, während sie gleichzeitig die geradezu unfassbaren Rechtsbrüche des Merkel-Regimes unkommentiert durchgehen lässt. (jsc)

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s

%d Bloggern gefällt das: